Pressemitteilungen Kontrollbeauftragte tritt in den Ruhestand Die Kontrollbeauftragte im Unabhängigen Kontrollrat und Richterin am Bundesgerichtshof a. D. Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch tritt mit Ablauf des 28. Februar 2026 in den Ruhestand. Mehr erfahren…
Gerichtsähnliches Kontrollorgan wieder vollständig besetzt Herr Dr. Burkhard Feilcke und Herr Dr. Frank Tiemann sind durch die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages zu Kontrollbeauftragten im gerichtsähnlichen Kontrollorgan des…
Kontrollbeauftragte tritt in den Ruhestand Die Kontrollbeauftragte im Unabhängigen Kontrollrat und Richterin am Bundesgerichtshof a. D. Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch tritt mit Ablauf des 28. Februar 2026 in den Ruhestand. Kontrollbeauftragte tritt in den…
Datenschutz I. Name und Anschrift des Verantwortlichen Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist der Unabhängige Kontrollrat vertreten durch den Präsidenten Herrn Josef Hoch Postanschrift:…
Erklärung zur Barrierefreiheit Der Unabhängige Kontrollrat ist bestrebt, sein Internetangebot barrierefrei zugänglich zu machen. Rechtsgrundlagen hierfür sind das Behindertengleichstellungsgesetz, die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung und die harmonisierte…
Mitglied des Senats tritt in den Ruhestand PRESSEMITTEILUNG Die Kontrollbeauftragte im Unabhängigen Kontrollrat und Richterin am Bundesgerichtshof a. D. Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch tritt mit Ablauf des 28. Februar 2026 in den Ruhestand. Mehr erfahren…
Service Die Rubrik im Überblick Rechtsgrundlagen An dieser Stelle finden Sie die Rechtsgrundlage des Kontrollrates, sowie für die Rechtskontrolle relevante Gesetze. Rechtsprechung An dieser Stelle wird Rechtsprechung mit Bezug zum Auftrag des Unabhängigen…
