Organigramm Öffne Beschreibung Beschreibung Schließen Organisationsplan des Unabhängigen Kontrollrats Stand: 1. Juni 2026 Überbau An der Spitze steht der Präsident Josef Hoch. Ihm beigeordnet sind: der Vizepräsident Dr. Burkhard Feilcke die Pressestelle der…

Gerichtsähnliches Kontrollorgan Das gerichtsähnliche Kontrollorgan besteht aus sechs Richterinnen und Richtern. Sie bilden einen Senat mit zwei Kammern. Die Mitglieder werden vom Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages auf Vorschlag des…

Administratives Kontrollorgan Das administrative Kontrollorgan wird von einem Leiter mit der Befähigung zum Richteramt und dessen ständigem Vertreter geführt. Es setzt sich aus einem Stab und zwei Referaten zusammen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verfügen über…

Befugnisse und Berichtspflichten Der Unabhängige Kontrollrat ist für seine Kontrolltätigkeit mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Die Ausnahme von der sogenannten Third-Party-Rule ist besonders zentral. Es handelt sich um einen Grundsatz der…

Kontrollgegenstand Bundesnachrichtendienst Der Bundesnachrichtendienst ( BND ) ist der deutsche Auslandsnachrichtendienst und sammelt Informationen, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung sind. Er ist eine nachgeordnete Behörde des Bundeskanzleramtes.…

Technische Aufklärung Signal Intelligence ( SIGINT ) Als Auslandsnachrichtendienst beschafft der BND seine Erkenntnisse unter anderem mithilfe der strategischen Fernmeldeaufklärung, auch bekannt als Signal Intelligence (SIGINT). Die aufgefangenen…

Ausgewählte Rechtsprechung An dieser Stelle finden Sie Rechtsprechung mit Bezug zum Auftrag des Unabhängigen Kontrollrates. Neben wegweisenden Entscheidungen und Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Mandat und zur Ausgestaltung der unabhängigen…

Rechtsgrundlagen BND-Gesetz Die unabhängige Rechtskontrolle durch den Kontrollrat und die Prüfzuständigkeit der beiden Kontrollorgane ist im BND -Gesetz ab § 40 geregelt. Mehr erfahren Grundgesetz Das Grundgesetz ist die rechtliche Grundordnung und die Verfassung der…

Die Arbeit Die Rubrik im Überblick Gerichtsähnliches Kontrollorgan Das gerichtsähnliche Kontrollorgan überprüft Maßnahmen vorab auf Rechtmäßigkeit. Administratives Kontrollorgan Das administrative Kontrollorgan überprüft die Umsetzung der Beschlüsse des…

Veröffentlichungen Unter Mitwirkung unserer Mitglieder NJW-Interview: Kontrolleure der Aufklärung Behörden-Spiegel: Hoch und Henrichmann im Interview (nicht barrierefrei) [PDF, 10 MB] frontal21 zur BND-Reform: Pressesprecherin Weinland im Gespräch NVwZ 2025, 1563:…