Organigramm Öffne Beschreibung Beschreibung Schließen Organisationsplan des Unabhängigen Kontrollrats Stand: 1. Juni 2026 Überbau An der Spitze steht der Präsident Josef Hoch. Ihm beigeordnet sind: der Vizepräsident Dr. Burkhard Feilcke die Pressestelle der…
Gerichtsähnliches Kontrollorgan Das gerichtsähnliche Kontrollorgan besteht aus sechs Richterinnen und Richtern. Sie bilden einen Senat mit zwei Kammern. Die Mitglieder werden vom Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages auf Vorschlag des…
Administratives Kontrollorgan Das administrative Kontrollorgan wird von einem Leiter mit der Befähigung zum Richteramt und dessen ständigem Vertreter geführt. Es setzt sich aus einem Stab und zwei Referaten zusammen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verfügen über…
Kontrollgegenstand Bundesnachrichtendienst Der Bundesnachrichtendienst ( BND ) ist der deutsche Auslandsnachrichtendienst und sammelt Informationen, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung sind. Er ist eine nachgeordnete Behörde des Bundeskanzleramtes.…
Ausgewählte Rechtsprechung An dieser Stelle finden Sie Rechtsprechung mit Bezug zum Auftrag des Unabhängigen Kontrollrates. Neben wegweisenden Entscheidungen und Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Mandat und zur Ausgestaltung der unabhängigen…
Rechtsgrundlagen BND-Gesetz Die unabhängige Rechtskontrolle durch den Kontrollrat und die Prüfzuständigkeit der beiden Kontrollorgane ist im BND -Gesetz ab § 40 geregelt. Mehr erfahren Grundgesetz Das Grundgesetz ist die rechtliche Grundordnung und die Verfassung der…
Der Kontrollrat als Arbeitgeber Welche beruflichen Möglichkeiten bietet der Unabhängige Kontrollrat? Sechs Fragen an den Leiter des Personalbereichs. Zu wem passt der Kontrollrat? Wir sind eine junge oberste Bundesbehörde und bieten eine Arbeit mit Einblick in die…
Auftrag Der Unabhängige Kontrollrat ist für die Rechtskontrolle der technischen Maßnahmen des BND zuständig. Zusätzlich überprüft er die Rechtmäßigkeit von Dienstvorschriften für den Einsatz weiterer nachrichtendienstlicher Mittel beim Militärischen Abschirmdienst (…
Kontrolllandschaft des Bundes Neben dem Unabhängigen Kontrollrat kontrollieren noch weitere Stellen die Arbeit der Nachrichtendienste auf Bundesebene. Am Beispiel des BND betrifft dies die nachfolgenden Stellen: Parlamentarisches Kontrollgremium Das Parlamentarische…
