Entstehung Nach den Snowden-Enthüllungen geriet die Arbeit der Nachrichtendienste weltweit in die Kritik. In Deutschland waren intensive Debatten über Transparenz, Grundrechtsschutz und umfassende technische Überwachungsmaßnahmen die Folge. Die Liegenschaft des…

Gerichtsähnliches Kontrollorgan Das gerichtsähnliche Kontrollorgan besteht aus sechs Richterinnen und Richtern. Sie bilden einen Senat mit zwei Kammern. Die Mitglieder werden vom Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages auf Vorschlag des…

Administratives Kontrollorgan Das administrative Kontrollorgan wird von einem Leiter mit der Befähigung zum Richteramt und dessen ständigem Vertreter geführt. Es setzt sich aus einem Stab und zwei Referaten zusammen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verfügen über…

Kontrollgegenstand Bundesnachrichtendienst Der Bundesnachrichtendienst ( BND ) ist der deutsche Auslandsnachrichtendienst und sammelt Informationen, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung sind. Er ist eine nachgeordnete Behörde des Bundeskanzleramtes.…

Technische Aufklärung Signal Intelligence ( SIGINT ) Als Auslandsnachrichtendienst beschafft der BND seine Erkenntnisse unter anderem mithilfe der strategischen Fernmeldeaufklärung, auch bekannt als Signal Intelligence (SIGINT). Die aufgefangenen…

Befugnisse und Berichtspflichten Der Unabhängige Kontrollrat ist für seine Kontrolltätigkeit mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Die Ausnahme von der sogenannten Third-Party-Rule ist besonders zentral. Es handelt sich um einen Grundsatz der…

Der Kontrollrat als Arbeitgeber Welche beruflichen Möglichkeiten bietet der Unabhängige Kontrollrat? Sechs Fragen an den Leiter des Personalbereichs. Zu wem passt der Kontrollrat? Wir sind eine junge oberste Bundesbehörde und bieten eine Arbeit mit Einblick in die…

Rechtsgrundlagen BND-Gesetz Die unabhängige Rechtskontrolle durch den Kontrollrat und die Prüfzuständigkeit der beiden Kontrollorgane ist im BND -Gesetz ab § 40 geregelt. Mehr erfahren Grundgesetz Das Grundgesetz ist die rechtliche Grundordnung und die Verfassung der…

Ausgewählte Rechtsprechung An dieser Stelle finden Sie Rechtsprechung mit Bezug zum Auftrag des Unabhängigen Kontrollrates. Neben wegweisenden Entscheidungen und Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Mandat und zur Ausgestaltung der unabhängigen…

Datenschutz I. Name und Anschrift des Verantwortlichen Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist der Unabhängige Kontrollrat vertreten durch den Präsidenten Herrn Josef Hoch Postanschrift:…