Befugnisse und Berichtspflichten Der Unabhängige Kontrollrat ist für seine Kontrolltätigkeit mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Die Ausnahme von der sogenannten Third-Party-Rule ist besonders zentral. Es handelt sich um einen Grundsatz der…
Technische Aufklärung Signal Intelligence ( SIGINT ) Als Auslandsnachrichtendienst beschafft der BND seine Erkenntnisse unter anderem mithilfe der strategischen Fernmeldeaufklärung, auch bekannt als Signal Intelligence (SIGINT). Die aufgefangenen…
Kontrollgegenstand Bundesnachrichtendienst Der Bundesnachrichtendienst ( BND ) ist der deutsche Auslandsnachrichtendienst und sammelt Informationen, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung sind. Er ist eine nachgeordnete Behörde des Bundeskanzleramtes.…
Administratives Kontrollorgan Das administrative Kontrollorgan wird von einem Leiter mit der Befähigung zum Richteramt und dessen ständigem Vertreter geführt. Es setzt sich aus einem Stab und zwei Referaten zusammen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verfügen über…
Gerichtsähnliches Kontrollorgan Das gerichtsähnliche Kontrollorgan besteht aus sechs Richterinnen und Richtern. Sie bilden einen Senat mit zwei Kammern. Die Mitglieder werden vom Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages auf Vorschlag des…
Auftrag Der Unabhängige Kontrollrat ist für die Rechtskontrolle der technischen Maßnahmen des BND zuständig. Zusätzlich überprüft er die Rechtmäßigkeit von Dienstvorschriften für den Einsatz weiterer nachrichtendienstlicher Mittel beim Militärischen Abschirmdienst (…
Organigramm Öffne Beschreibung Beschreibung Schließen Organisationsplan des Unabhängigen Kontrollrats Stand: 1. Juni 2026 Überbau An der Spitze steht der Präsident Josef Hoch. Ihm beigeordnet sind: der Vizepräsident Dr. Burkhard Feilcke die Pressestelle der…
Die Arbeit Die Rubrik im Überblick Gerichtsähnliches Kontrollorgan Das gerichtsähnliche Kontrollorgan überprüft Maßnahmen vorab auf Rechtmäßigkeit. Administratives Kontrollorgan Das administrative Kontrollorgan überprüft die Umsetzung der Beschlüsse des…
Der Kontrollrat Die Rubrik im Überblick Organigramm An dieser Stelle finden Sie das Organigramm des Unabhängigen Kontrollrates. Entstehung Der Unabhängige Kontrollrat hat im Jahr 2022 seinen Dienst aufgenommen. Näheres zur Entstehung der Behörde erfahren Sie hier.…
Erklärung zur Barrierefreiheit Der Unabhängige Kontrollrat ist bestrebt, sein Internetangebot barrierefrei zugänglich zu machen. Rechtsgrundlagen hierfür sind das Behindertengleichstellungsgesetz, die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung und die harmonisierte…
