Kontrolllandschaft des Bundes Neben dem Unabhängigen Kontrollrat kontrollieren noch weitere Stellen die Arbeit der Nachrichtendienste auf Bundesebene. Am Beispiel des BND betrifft dies die nachfolgenden Stellen: Parlamentarisches Kontrollgremium Das Parlamentarische…
Veröffentlichungen Unter Mitwirkung unserer Mitglieder LTO: Interview mit Josef Hoch zur Reform des Nachrichtendienstrechts taz: Interview mit Josef Hoch zur Reform des Nachrichtendienstrechts (Kurzfassung) frontal21 zur BND-Reform: Pressesprecherin Weinland im…
Rechtsgrundlagen BND-Gesetz Die unabhängige Rechtskontrolle durch den Kontrollrat und die Prüfzuständigkeit der beiden Kontrollorgane ist im BND -Gesetz ab § 40 geregelt. Mehr erfahren Grundgesetz Das Grundgesetz ist die rechtliche Grundordnung und die Verfassung der…
Entstehung Nach den Veröffentlichungen von Edward Snowden geriet die Arbeit der Nachrichtendienste weltweit in die Kritik. In Deutschland waren intensive Debatten über Transparenz, Grundrechtsschutz und umfassende technische Überwachungsmaßnahmen die Folge. Bild…
Bewerbungsverfahren Um Ihnen einen Überblick über das Bewerbungsverfahren zu geben, haben wir für Sie die wichtigsten Schritte an dieser Stelle zusammengefasst. Schritt 1: Job-Suche Entdecken Sie die aktuellen Stellenausschreibungen unseres Hauses unter anderem auf…
Datenschutz I. Name und Anschrift des Verantwortlichen Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist der Unabhängige Kontrollrat vertreten durch den Präsidenten Herrn Josef Hoch Postanschrift:…
Ausgewählte Rechtsprechung An dieser Stelle finden Sie Rechtsprechung mit Bezug zum Auftrag des Unabhängigen Kontrollrates. Neben wegweisenden Entscheidungen und Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Mandat und zur Ausgestaltung der unabhängigen…
Der Kontrollrat als Arbeitgeber Welche beruflichen Möglichkeiten bietet der Unabhängige Kontrollrat? Sechs Fragen an den Leiter des Personalbereichs. Zu wem passt der Kontrollrat? Wir sind eine junge oberste Bundesbehörde und bieten eine Arbeit mit Einblick in die…
